NKF - Dresbach 46

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Als erstes Bundesland hat Nordrhein-Westfalen seit dem 1. Januar 2005 die Ära
des geldverbrauchsorientierten kameralistischen Haushalts- und Rechnungswesens
beendet und das ressourcengesteuerte, am Handelsgesetzbuch ausgerichtete
>Neue Kommunale Finanzmanagement< (NKF) für die Gemeinden und Gemeindeverbände des Landes eingeführt.
  
[NKF Einführungsgesetz NRW (NKFEG NRW) vom 17.11.2004]

Mit dem Ablauf der gesetzlichen Übergangsfrist werden seit dem 1. Januar 2009 alle kommunalen Haushalte in NRW „doppisch”, also auf der Basis der kaufmännischen doppelten Buchführung aufgestellt.

Nach einem angemessenen Erfahrungszeitraum wurde im Rahmen einer ersten Evaluation auf der Grundlage von § 10 NKF-Einführungsgesetz der Änderungs- und Ergänzungsbedarf identifiziert und die Optimierung diverser haushaltswirtschaftlicher Regelungen durch das „Erste NKF-Weiterentwicklungsgesetz“ (NKFWG)
vom 13. 9. 2012 vollzogen.

Im Zuge einer weiteren gesetzlich festgelegten Evaluierung, bei der im Jahr 2017
circa 60 Optimierungs- und Handlungsbedarfe ermittelt wurden, hat der Landtag NRW
das „Zweite NKF-Weiterentwicklungsgesetz“ (2. NKFWG NRW) vom 18.12.2018
beschlossen. Dieses ist ebenso wie die unter dem Titel „Kommunalhaushalts-
verordnung“ (KomHVO NRW) vom 12.12.2018 neu gefasste bisherige Gemeindehaus-
haltsverordnung (GemHVO NRW) zum 01.01.2019 in Kraft getreten.

Die jüngsten umfangreichen Änderungen landesrechtlicher Vorschriften
(Gemeindeordnung NRW, Kreisordnung NRW, Landschaftsverbandsordnung NRW,
Gemeindeprüfungsanstaltsgesetz NRW) sind von erheblicher Bedeutung für das
kommunale Verwaltungshandeln.

Wesentliche Ankerpunkte der zweiten NKF-Reform sind:
Wirklichkeitsprinzip
Globaler Minderaufwand
Dynamisierung der Ausgleichsrücklage
Aufwandsrückstellungen
Komponentenansatz
Gesamtabschluss
Beteiligungsbericht
Neustrukturierung des Prüfungswesens.


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D. Schulz · © 2019 · Köln
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